Ja wo lebe ich denn ? ODER: Ist die BRD ein Staat ?

Lange gab es hier ja nix neues, na ja, nennen wir es mal „Sommerpause“ :)

Heute allerdings bin ich über ein Thema gestolpert, welches mich doch etwas zum Nachdenken brachte und vielleicht geht es euch ja auch auch so.

Im Morgenmagazin auf ARD war u.a. Xavier Naidoo zu Gast, und redete hier u.a. über das Thema ‚Freiheit’ .
Auf die Frage „Sind wir in Deutschland frei“
Antwortet er „Nein wir sind nicht frei, wir sind immer noch ein besetzten Land“

Das hat mich zum Nachdenken angeregt, was meint er damit?
Hier ist der Original Beitrag
Nach ca 20 Sekunden beantwortet er die Frage.

Fakt ist:
Im Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht und es wurde ein Waffenstillstand vereinbart.
Das damalige deutsche Reich wurde unter den Alliierten in verschiedene Verwaltungs- und Wirtschaftseinheiten aufgeteilt, so genannte Besatzungszonen.
Es wurde nie eine völkerrechtskonforme Kapitulation für das deutsche Reich unterschreiben.

1990 ist es zur Wiedervereinigung gekommen.
Allerdings auch wieder ohne unterzeichneten Friedensvertrag der Alliierten.

Das wird u.a. von Theo Waigel bestätigte (Link )

Ja was denn nun ?
Wo lebe ich ?

Die Bundesregierung zahlt bis heute noch Besatzungskosten, wie im Grundgesetz Art. 120 festgelegt.
Warum ? Wenn es doch ein souveräner Staat ist ?

Wir haben ein Bundesverfassungsgericht , aber überhaupt keine Verfassung.
Im Grundgesetz, Art. 146 heißt es:

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Sind Gesetze ohne Verfassung überhaupt gültig?
Es wird also über ein nicht existierende Verfassung gerichtet ?

 

Wusstet Ihr, das es eine Bundesrepublik Deutschland GmbH  gibt (siehe HRB 51411)

Wenn wir doch nur ein Teil einer Firma sind, wird es auch plausibel, warum wir einen Personalausweis haben.
In einer Firma gibt es eine Personalstelle, einen Personalchef, und jeder hat eine Personalnummer.

Warum sind eigentlich offizielle Briefe von offiziellen Stellen, also von Beamten die im Auftrag des Staates handeln sollten, nie Unterschrieben?
Jeder kennt ja den Text:
“Dieser Brief wurde maschinell erstellt und bedarf keiner Unterschrift.”
Kann es auch auch am § 36 BeamtStG liegen ?

 

Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

 

Und wieder bleiben nur Fragen über Fragen ….

 

4 Kommentare

  1. Freut mich dass durch den Beitrag von Xavier Naidoo einige Menschen auf das Thema aufmerksam geworden sind. Du kannst ja mal auf http://wemepes.ch bei den PDFs schauen. Gibt viele Interessante Texte dort! Ebenfalls infokrieg.tv , infokriegernews.de oder bewusst.tv sind ganz interessant.

    Viel Spaß :)

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